Absurder CO2-Preis: Sahra Wagenknecht warnt vor wirtschaftlichem Kollaps

„Der CO2-Preis macht das Leben teurer und ist eine Belastung für die Wirtschaft. Dass er zum Jahreswechsel um absurde 22 Prozent angehoben werden soll, ist ein schwerer Fehler, denn es schwächt die Kaufkraft der Konsumenten weiter und kann in der aktuellen angespannten wirtschaftlichen Situation viele Betriebe über die Klippe stoßen.“ sagt Sahra Wagenknecht. (mehr …)

„Dass im vergangenen Jahr sage und schreibe 55.708 Schüler die Schule ohne Abschluss verlassen haben, ist ein gesellschaftlicher Skandal. 17 Prozent mehr als zwei Jahre zuvor. Niemand sollte sich über den Fachkräftemangel wundern, wenn solche Potenziale verschenkt werden.“ sagt Sahra Wagenknecht. (mehr …)

„Die Zahlen zeigen einen dramatischen Anstieg der Altersarmut. Es ist rentenpolitisches Regierungsversagen, wenn heute über 800.000 ältere Menschen mehr in Armut leben müssen als vor zehn Jahren“, sagt Sahra Wagenknecht. (mehr …)

„Robert Habeck hat einen Insolvenzturbo gezündet. Der Wirtschaftsminister war drei Jahre lang ein massiver Standortnachteil für die deutsche Wirtschaft“, sagt Sahra Wagenknecht. (mehr …)

Amira Mohamed Ali vom BSW fordert im Bundestag mehr Einsatz für unsere Landwirtschaft und Innere Sicherheit. Während 30.000 landwirtschaftliche Betriebe in den letzten Jahren aufgegeben haben, bleibt der politische Wille zur Veränderung aus – die Betriebe leiden weiter unter Preisdruck und Bodenpreisspekulationen. (mehr …)

Antrag der Abgeordneten Andrej Hunko, Dr. Sahra Wagenknecht, Ali Al-Dailami, Sevim Dagdelen, Klaus Ernst, Christian Leye, Amira Mohamed Ali, Zaklin Nastic, Jessica Tatti, Alexander Ulrich und der Gruppe BSW (mehr …)

Sevim Dağdelen vom BSW äußert klare Kritik an der aktuellen Außenpolitik der Bundesregierung: In einer ihrer letzten Amtshandlungen erweitert die Ampelregierung Sanktionen gegen Russland – ein Schritt, der laut Dağdelen Deutschlands Industrie weiter in den Ruin treibt. (mehr …)

Amira Mohamed Ali vom BSW aus dem Bundestag bringt es auf den Punkt: Während Kanzler Scholz und seine Regierung einen Nachtragshaushalt vorlegen, fehlen dringend benötigte Investitionen in unsere Infrastruktur und Wirtschaft. (mehr …)

Im Bundestag sprach Sahra Wagenknecht mit deutlichen Worten über die aktuelle Lage des Landes: Das Erbe der Ampelregierung ist eine tiefe Wirtschaftskrise und ein verunsichertes Land, in dem Existenzsorgen und Zukunftsängste viele belasten. Statt sich bei den Bürgern zu entschuldigen, wollen die Verantwortlichen einfach weitermachen. (mehr …)

Jessica Tatti fordert im Bundestag Klartext: Heimliche Absprachen zwischen Ampel und Union im Hinterzimmer, Milliarden für das Militär – und die Menschen im Land bleiben außen vor. (mehr …)