Waffenexporte und Sanktionen – Ampel setzt Deutschland aufs Spiel!

Reden
, 13. November 2024

Sevim Dağdelen vom BSW äußert klare Kritik an der aktuellen Außenpolitik der Bundesregierung: In einer ihrer letzten Amtshandlungen erweitert die Ampelregierung Sanktionen gegen Russland – ein Schritt, der laut Dağdelen Deutschlands Industrie weiter in den Ruin treibt.

Gleichzeitig werden Waffenexporte in Krisengebiete wie Somalia und die Zentralafrikanische Republik gelockert, trotz der explosiven Konfliktsituation in der Region. Diese Politik, die laut Dağdelen Kriege fördert und Flüchtlinge produziert, wird vom BSW entschieden abgelehnt. Es ist Zeit, Verantwortung für eine friedensfördernde Außenpolitik zu übernehmen!

Auch interessant

18 März

Kriegskredite mit „Klimasiegel“? Wir sagen NEIN!

Reden – Für Schulden in Billionenhöhe will Herr Merz gemeinsam mit SPD und Grünen Panzer und Kampfjets beschaffen.

18 März

Die Linke versucht nicht mal, die größte Aufrüstung der BRD-Geschichte zu verhindern | Jessica Tatti

Reden – Uns fehlt jedes Verständnis, warum die Linke noch nicht einmal versucht hat, den neuen Bundestag einzuberufen. Das größte Aufrüstungspaket der bundesdeutschen Geschichte hätte Geschichte sein können.

13 März

NEIN zu diesen Kriegskrediten!

Reden – Was heute im Bundestag verhandelt wird, ist das wahnwitzigste Aufrüstungspaket und der größte Wahlbetrug in der Geschichte der Bundesrepublik, kritisiert unsere Gruppenvorsitzende Sahra Wagenknecht.

13 März

Wie 1914: SPD stimmt wieder für Kriegskredite! | Jessica Tatti

Reden – Die Kriegskredite von CDU/CSU und SPD sind das größte Aufrüstungsprogramm der bundesdeutschen Geschichte. Es geht nicht um einen echten Aufbau unseres Landes, sondern um die militärische Ertüchtigung unserer Infrastruktur.

  • 18 März Kriegskredite mit „Klimasiegel“? Wir sagen NEIN!

    Reden Für Schulden in Billionenhöhe will Herr Merz gemeinsam mit SPD und Grünen Panzer und Kampfjets beschaffen.

  • 18 März Die Linke versucht nicht mal, die größte Aufrüstung der BRD-Geschichte zu verhindern | Jessica Tatti

    Reden Uns fehlt jedes Verständnis, warum die Linke noch nicht einmal versucht hat, den neuen Bundestag einzuberufen. Das größte Aufrüstungspaket der bundesdeutschen Geschichte hätte Geschichte sein können.

  • 13 März NEIN zu diesen Kriegskrediten!

    Reden Was heute im Bundestag verhandelt wird, ist das wahnwitzigste Aufrüstungspaket und der größte Wahlbetrug in der Geschichte der Bundesrepublik, kritisiert unsere Gruppenvorsitzende Sahra Wagenknecht.

  • 13 März Wie 1914: SPD stimmt wieder für Kriegskredite! | Jessica Tatti

    Reden Die Kriegskredite von CDU/CSU und SPD sind das größte Aufrüstungsprogramm der bundesdeutschen Geschichte. Es geht nicht um einen echten Aufbau unseres Landes, sondern um die militärische Ertüchtigung unserer Infrastruktur.