Wer Wohlstand und Sicherheit in Deutschland weiterhin einer Vasallentreue im transatlantischen Verhältnis opfern will, ist als Bundeskanzler fehl am Platz.

Pressemitteilungen
, 6. November 2024

Sahra Wagenknecht: „Jetzt ist klar: Die größte Militärmacht der Welt und Deutschlands wichtigster Handelspartner wird für die nächsten vier Jahre von einem Präsidenten regiert, der nur in einem berechenbar ist: im rücksichtslosen Verfolgen dessen, was er für das amerikanische Interesse hält, weitere Aufrüstung, Wirtschaftskriege und gnadenlose Zollpolitik auch gegen Deutschland und Europa inklusive.

Die Antwort kann nur eine eigenständige deutsche und europäische Politik sein. Ob Scholz oder Merz: Wer Wohlstand und Sicherheit in Deutschland weiterhin einer Vasallentreue im transatlantischen Verhältnis opfern will, ist als Bundeskanzler fehl am Platz. Auch innenpolitisch sollte das Wahlergebnis uns eine Lehre sein: Entscheidend für viele Wähler waren ohne Zweifel die wirtschaftliche Lage und die Migration. Probleme, bei denen auch die Ampel komplett versagt.“

Auch interessant

18 März

Die Linke hat eine reelle Chance, den Wählerbetrug zu verhindern

Pressemitteilungen – „Dass die Linke noch nicht einmal versucht, die Sondersitzung zu stoppen, ist ein historisches Versagen“, kritisiert Sahra Wagenknecht.

13 März

Steuerfreiheit für kleine und mittlere Renten wäre das Mindeste

Pressemitteilungen – „Union und SPD lassen Rentner im Stich. Das Sondierungspapier ist gerade bei der Rente mehr als dürftig. Die explodierende Steuer- und Abgabenlast von Rentnern spielt gar keine Rolle“, kritisiert Sahra Wagenknecht. 

12 März

Mehr als eine Billion Euro für grenzenlose Aufrüstung und unbekannte Infrastrukturprojekte

Pressemitteilungen – „Es ist ein Affront gegenüber der parlamentarischen Demokratie, dass ein alter Bundestag über ein Billionen-Paket entscheiden soll“, sagt Sahra Wagenknecht.

11 März

Merz‘ gigantisches Aufrüstungsprogramm ist Wahlbetrug

Pressemitteilungen – „Was hier passiert, ist Wähler-Verarschung. Die Parteien der selbsternannten Mitte haben die großen politischen Fragen nach Aufrüstung und Staatsfinanzierung bewusst aus dem Bundestagswahlkampf rausgehalten“, kritisiert Christian Leye.

  • 18 März Die Linke hat eine reelle Chance, den Wählerbetrug zu verhindern

    Pressemitteilungen – „Dass die Linke noch nicht einmal versucht, die Sondersitzung zu stoppen, ist ein historisches Versagen“, kritisiert Sahra Wagenknecht.

  • 13 März Steuerfreiheit für kleine und mittlere Renten wäre das Mindeste

    Pressemitteilungen – „Union und SPD lassen Rentner im Stich. Das Sondierungspapier ist gerade bei der Rente mehr als dürftig. Die explodierende Steuer- und Abgabenlast von Rentnern spielt gar keine Rolle“, kritisiert Sahra Wagenknecht. 

  • 12 März Mehr als eine Billion Euro für grenzenlose Aufrüstung und unbekannte Infrastrukturprojekte

    Pressemitteilungen – „Es ist ein Affront gegenüber der parlamentarischen Demokratie, dass ein alter Bundestag über ein Billionen-Paket entscheiden soll“, sagt Sahra Wagenknecht.

  • 11 März Merz‘ gigantisches Aufrüstungsprogramm ist Wahlbetrug

    Pressemitteilungen – „Was hier passiert, ist Wähler-Verarschung. Die Parteien der selbsternannten Mitte haben die großen politischen Fragen nach Aufrüstung und Staatsfinanzierung bewusst aus dem Bundestagswahlkampf rausgehalten“, kritisiert Christian Leye.