Mehr Waffen & Steuergeld für einen nicht gewinnbaren Krieg? Wir sagen NEIN
,Wolodymyr Selenskyj drängt bei seinem Besuch in Deutschland auf weitere Waffenlieferungen, mit denen er russisches Territorium angreifen will. Rote Linien von Russland müssten die Verbündeten dabei ignorieren, so der ukrainische Präsident.
Und wie reagiert Verteidigungsminister Pistorius auf diese brandgefährlichen Ansagen? Er sagt die Lieferung von weiteren Panzern und Panzer-Haubitzen zu. Statt endlich einen Ausweg aus der Eskalationsspirale zu suchen und sich den diplomatischen Initiativen etwa von China oder Brasilien anzuschließen, befeuert die Ampel einen nicht gewinnbaren Abnutzungskrieg und verbrät dabei Unsummen an Steuergeld.
Dass diese Politik von den Wählern abgestraft wurde und eine Mehrheit in ganz Deutschland sich für Friedensverhandlungen und gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen ausspricht, scheint in Berlin niemanden zu interessieren. Wir finden: Über die Sicherheit unseres Landes darf nicht länger undemokratisch in Hinterzimmern gegen den Mehrheitswillen der Bürger entschieden werden. Es braucht eine Volksbefragung über die Stationierung von US-Raketen in Deutschland und die Ampel muss endlich die Frage beantworten, mit welcher Strategie sie diesen verheerenden Krieg und das Leid der Menschen beenden will.
