Eurofighter für Israel? CDU außenpolitisch nicht zurechnungsfähig!

Pressemitteilungen
, 6. August 2024

„Schon seit Längerem fordert Roderich Kiesewetter, dass im Ukraine-Krieg alle roten Linien fallen und Deutschland so zur direkten Kriegspartei wird“, sagt Sahra Wagenknecht.

Die Vorsitzende der BSW-Gruppe im Bundestag weiter: „Jetzt will er deutsche Soldaten in das Pulverfass im Nahen Osten entsenden, damit sie sich auf der Seite Netanyahus an einem grauenvollen Krieg beteiligen, in dem schon zehntausende Zivilisten, darunter viele Kinder, ermordet wurden“, sagt unsere Vorsitzende Sahra Wagenknecht. „Dass Merz Kiesewetter nicht zurückpfeift, zeigt, dass er offenbar die Rückendeckung des Parteichefs hat.“

Auch interessant

17 Sep

Intel-Rückzug: „Ein Reinfall mit Ansage“

Pressemitteilungen – „Das ist eine persönliche Pleite für den Kanzler. Die von Anfang an äußerst fragwürdigen Subventionen für Intel waren das Herzstück seiner Ansiedlungspolitik für Ostdeutschland. Wenn man als Regierung zehn Milliarden Euro für ein Projekt zur Verfügung stellt, dann ist es megapeinlich, wenn gar nicht erst begonnen wird“, sagt Sahra Wagenknecht. Die Vorsitzende der BSW-Gruppe im…

13 Sep

Militärische Abenteuer im südchinesischen Meer umgehend beenden

Pressemitteilungen – „Mit der seit 22 Jahren ersten Durchfahrt zweier Marineschiffe durch die Straße von Taiwan offenbart die Bundesregierung erneut ihre völlig verantwortungslose, auf Eskalation ausgerichtete Außenpolitik. Weder Deutschland noch irgendein anderer NATO-Staat würden eine solche Provokation vor der eigenen Küste hinnehmen“, sagt Zaklin Nastic.

09 Sep

Deutschland darf nicht länger Flüchtlingsmagnet in Europa sein

Pressemitteilungen – „Wir erwarten vom nächsten Migrationsgipfel eine 180-Grad-Asylwende. Das, was von der Ampel bisher vorgeschlagen wurde, reicht nicht ansatzweise aus“, sagt Sahra Wagenknecht.

06 Sep

Mehr Waffen & Steuergeld für einen nicht gewinnbaren Krieg? Wir sagen NEIN

Pressemitteilungen – Wolodymyr Selenskyj drängt bei seinem Besuch in Deutschland auf weitere Waffenlieferungen, mit denen er russisches Territorium angreifen will. Rote Linien von Russland müssten die Verbündeten dabei ignorieren, so der ukrainische Präsident.

  • 17 Sep Intel-Rückzug: „Ein Reinfall mit Ansage“

    Pressemitteilungen – „Das ist eine persönliche Pleite für den Kanzler. Die von Anfang an äußerst fragwürdigen Subventionen für Intel waren das Herzstück seiner Ansiedlungspolitik für Ostdeutschland. Wenn man als Regierung zehn Milliarden Euro für ein Projekt zur Verfügung stellt, dann ist es megapeinlich, wenn gar nicht erst begonnen wird“, sagt Sahra Wagenknecht. Die Vorsitzende der BSW-Gruppe im…

  • 13 Sep Militärische Abenteuer im südchinesischen Meer umgehend beenden

    Pressemitteilungen – „Mit der seit 22 Jahren ersten Durchfahrt zweier Marineschiffe durch die Straße von Taiwan offenbart die Bundesregierung erneut ihre völlig verantwortungslose, auf Eskalation ausgerichtete Außenpolitik. Weder Deutschland noch irgendein anderer NATO-Staat würden eine solche Provokation vor der eigenen Küste hinnehmen“, sagt Zaklin Nastic.

  • 09 Sep Deutschland darf nicht länger Flüchtlingsmagnet in Europa sein

    Pressemitteilungen – „Wir erwarten vom nächsten Migrationsgipfel eine 180-Grad-Asylwende. Das, was von der Ampel bisher vorgeschlagen wurde, reicht nicht ansatzweise aus“, sagt Sahra Wagenknecht.

  • 06 Sep Mehr Waffen & Steuergeld für einen nicht gewinnbaren Krieg? Wir sagen NEIN

    Pressemitteilungen – Wolodymyr Selenskyj drängt bei seinem Besuch in Deutschland auf weitere Waffenlieferungen, mit denen er russisches Territorium angreifen will. Rote Linien von Russland müssten die Verbündeten dabei ignorieren, so der ukrainische Präsident.