5 Prozent des BIP: Trump fordert massive Aufrüstung! Was sagt die AfD?

Pressemitteilungen
, 8. Januar 2025

„Trump und Habeck fordern Hand in Hand noch höhere Ausgaben für Waffen und Kriegsvorbereitung in Deutschland: 3,5 Prozent, 5 Prozent, wer bietet mehr?“, fragt sich Sahra Wagenknecht.

Die Vorsitzende der BSW-Gruppe im Bundestag weiter: „Sollte Habeck Wirtschaftsminister bleiben, könnte unser Land durch den weiteren Niedergang unserer Wirtschaft immerhin sein Aufrüstungsziel von 3,5 Prozent des BIP leichter erreichen. Dass Trump jetzt Rüstungsausgaben in Höhe von fünf Prozent fordert, ist keine Überraschung. Die Amtsübergabe an Trump sollte für Deutschland endgültig der Auslöser sein, die Vasallentreue zur USA beenden. Wir brauchen Eigenständigkeit statt Unterwürfigkeit und eine deutliche Verbesserung der deutsch-französischen Beziehungen. Ich bin gespannt, ob Trumps AfD-Freunde nun auch über 200 Milliarden Euro im Jahr in die Aufrüstung stecken wollen.“

Auch interessant

18 März

Die Linke hat eine reelle Chance, den Wählerbetrug zu verhindern

Pressemitteilungen – „Dass die Linke noch nicht einmal versucht, die Sondersitzung zu stoppen, ist ein historisches Versagen“, kritisiert Sahra Wagenknecht.

13 März

Steuerfreiheit für kleine und mittlere Renten wäre das Mindeste

Pressemitteilungen – „Union und SPD lassen Rentner im Stich. Das Sondierungspapier ist gerade bei der Rente mehr als dürftig. Die explodierende Steuer- und Abgabenlast von Rentnern spielt gar keine Rolle“, kritisiert Sahra Wagenknecht. 

12 März

Mehr als eine Billion Euro für grenzenlose Aufrüstung und unbekannte Infrastrukturprojekte

Pressemitteilungen – „Es ist ein Affront gegenüber der parlamentarischen Demokratie, dass ein alter Bundestag über ein Billionen-Paket entscheiden soll“, sagt Sahra Wagenknecht.

11 März

Merz‘ gigantisches Aufrüstungsprogramm ist Wahlbetrug

Pressemitteilungen – „Was hier passiert, ist Wähler-Verarschung. Die Parteien der selbsternannten Mitte haben die großen politischen Fragen nach Aufrüstung und Staatsfinanzierung bewusst aus dem Bundestagswahlkampf rausgehalten“, kritisiert Christian Leye.

  • 18 März Die Linke hat eine reelle Chance, den Wählerbetrug zu verhindern

    Pressemitteilungen „Dass die Linke noch nicht einmal versucht, die Sondersitzung zu stoppen, ist ein historisches Versagen“, kritisiert Sahra Wagenknecht.

  • 13 März Steuerfreiheit für kleine und mittlere Renten wäre das Mindeste

    Pressemitteilungen „Union und SPD lassen Rentner im Stich. Das Sondierungspapier ist gerade bei der Rente mehr als dürftig. Die explodierende Steuer- und Abgabenlast von Rentnern spielt gar keine Rolle“, kritisiert Sahra Wagenknecht. 

  • 12 März Mehr als eine Billion Euro für grenzenlose Aufrüstung und unbekannte Infrastrukturprojekte

    Pressemitteilungen „Es ist ein Affront gegenüber der parlamentarischen Demokratie, dass ein alter Bundestag über ein Billionen-Paket entscheiden soll“, sagt Sahra Wagenknecht.

  • 11 März Merz‘ gigantisches Aufrüstungsprogramm ist Wahlbetrug

    Pressemitteilungen „Was hier passiert, ist Wähler-Verarschung. Die Parteien der selbsternannten Mitte haben die großen politischen Fragen nach Aufrüstung und Staatsfinanzierung bewusst aus dem Bundestagswahlkampf rausgehalten“, kritisiert Christian Leye.