Willkürliche Corona-Bußgelder müssen zurückgezahlt werden | Andrej Hunko

Reden
, 5. Juli 2024

Seit den RKI-Protokollen ist klar: Viele Corona-Maßnahmen verletzten Grundrechte und beruhten nicht auf wissenschaftlicher Evidenz. Ein Untersuchungsausschuss ist dringend erforderlich.

Besonders problematisch war das Besuchsverbot in Pflegeheimen, das dazu führte, dass zahlreiche Menschen einsam sterben mussten. Die Bundesregierung ist bis heute nicht in der Lage, eine konkrete Zahl zu nennen, wie häufig das passierte.

Ein weiteres Thema sind die willkürlichen Bußgelder, die während der Corona-Zeit ausgestellt wurden. Die Rückzahlung von Bußgeldern wie in Slowenien könnte als Beispiel dienen, wie man Unrecht wiedergutmacht und aus Fehlern lernt.

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