Wie Ampel und Union die Wirtschaft ausbremsen | Christian Leye

Reden
, 9. Oktober 2024

Die wirtschaftliche Lage ist ernst. Wir wachsen rückwärts, um es frei nach Robert Habeck zu zitieren. Kein Wunder, findet Christian Leye.

Die Energiepolitik der Ampel bestand unter anderem darin, einen Wirtschaftskrieg gegen Deutschlands wichtigsten Gaslieferanten zu führen und dann hat laut Medienbericht auch noch ein ukrainisches Kommando die Gaspipelines in die Luft gesprengt. Es ist Fakt, dass die Energiepreise höher sind als zu Beginn des Krieges.

Weder die Ampel noch die Union haben einen Plan, wie die deutsche Wirtschaft aus der Krise kommt. Laut dem Bund der Deutschen Industrie (BDI) müsste Deutschland bis 2030 1,4 Billionen Euro investieren, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Die Priorisierung der Ausgaben wird nicht reichen. Solange Deutschland nicht große Vermögen besteuert und die Schuldenbremse reformiert, wird das Geld fehlen, um einen Aufschwung anzustoßen.

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