NATO in der Krise: Expansion und Eskalation | Sevim Dagdelen
,Die NATO erlebt auf dem Höhepunkt ihrer Macht eine tiefe Krise. Expansion, Eskalation und Aufrüstung drohen das Militär zu überdehnen und soziale Spannungen zu verursachen.
Immer mehr Geld fließt in den Ukraine-Krieg, während bei Bildung, Gesundheit und Infrastruktur gekürzt wird – eine unverantwortliche Politik. Zum 75. Geburtstag der NATO, vor dem Washingtoner Gipfel, zerbrechen drei Mythen: Verteidigungsbündnis und Völkerrecht: Die NATO führte völkerrechtswidrige Kriege in Jugoslawien und Libyen; die USA überfielen den Irak. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit: Die NATO hatte nie ein Problem mit Militärdiktaturen oder faschistischen Regimen, wie Salazars Portugal. Wertegemeinschaft und Menschenrechte: Durch die Kriege der USA starben in den letzten 20 Jahren eine halbe Million Menschen, und Guantanamo bleibt in Betrieb.
Die NATO will ihre Eskalations- und Expansionsstrategie globalisieren. In der Ukraine droht direkte Kriegsbeteiligung, in Asien eine NATO-isierung. Das Bündnis Sahra Wagenknecht fordert: Stoppen Sie den NATO-Beitritt der Ukraine – wir brauchen Frieden statt NATO.
