Migration: Gemeinden und Schulen sind überfordert | Klaus Ernst

Reden
, 27. Juni 2024

Klaus Ernst, stellv. Vorsitzender des BSW spricht über die misslungene Migrationspolitik der Bundesregierung.

„Wir stehen hier vor einem zentralen Thema: Migration. Auf der einen Seite stehen humanitäre Erwägungen darüber, wie wir mit Menschen umgehen sollten. Auf der anderen Seite gibt es politische Notwendigkeiten, die wir nicht ignorieren können.“

Viele Bürger sind mit der aktuellen Migrationspolitik nicht einverstanden. Die verschiedenen Parteien haben unterschiedliche Ansätze, aber es reicht nicht aus, nur über Asylbewerber zu sprechen. Die vorgeschlagenen Gesetze zur Begrenzung der Zuwanderung wurden teilweise umgesetzt, haben jedoch nicht zu einer spürbaren Verringerung der Migration geführt. Dies belastet unsere Gemeinden und führt zu finanziellen Problemen. Es ist an der Zeit, die Konsequenzen anzuerkennen und eine wirksame Lösung zu finden, wie wir mit abgelehnten Asylbewerbern umgehen können, die dennoch hier bleiben möchten.

Auch interessant

20 Dez.

Freiheit darf nicht zu grenzenloser Ausbeutung führen | Klaus Ernst

Reden – Die FDP vergisst, was die deutsche Wirtschaft stark gemacht hat. Als Unternehmen ihre Mitarbeiter noch nicht mit endlosen Arbeitszeiten ausbeuten konnten, mussten sie innovativ sein, um wettbewerbsfähig zu bleiben.

19 Dez.

Wer nimmt das Sicherheitsbedürfnis der Menschen überhaupt noch ernst? | Klaus Ernst

Reden – Gewaltbereite Gruppen in den Innenstädten, massive Verwahrlosung im öffentlichen Raum, z.B. rund um Bahnhöfe und Sicherheitsprobleme im öffentlichen Nahverkehr.

19 Dez.

Statt wahre Leistungsträger wollen CDU/CSU, FDP und AfD lieber Reiche entlasten | Alexander Ulrich

Reden – Denn die wahren Leistungsträger sind Busfahrer, Pflegekräfte und viele mehr, die oft in Nachschichten systemrelevante Berufe ausüben.

19 Dez.

AfD-Plan: Privilegien für Vermögende, Belastung für die Fleißigen | Christian Leye

Reden – Die AfD beantragt, den Soli abzuschaffen. Doch der wird nur von Spitzenverdienern gezahlt, wie etwa Bundestagsabgeordneten.

  • 20 Dez. Freiheit darf nicht zu grenzenloser Ausbeutung führen | Klaus Ernst

    Reden – Die FDP vergisst, was die deutsche Wirtschaft stark gemacht hat. Als Unternehmen ihre Mitarbeiter noch nicht mit endlosen Arbeitszeiten ausbeuten konnten, mussten sie innovativ sein, um wettbewerbsfähig zu bleiben.

  • 19 Dez. Wer nimmt das Sicherheitsbedürfnis der Menschen überhaupt noch ernst? | Klaus Ernst

    Reden – Gewaltbereite Gruppen in den Innenstädten, massive Verwahrlosung im öffentlichen Raum, z.B. rund um Bahnhöfe und Sicherheitsprobleme im öffentlichen Nahverkehr.

  • 19 Dez. Statt wahre Leistungsträger wollen CDU/CSU, FDP und AfD lieber Reiche entlasten | Alexander Ulrich

    Reden – Denn die wahren Leistungsträger sind Busfahrer, Pflegekräfte und viele mehr, die oft in Nachschichten systemrelevante Berufe ausüben.

  • 19 Dez. AfD-Plan: Privilegien für Vermögende, Belastung für die Fleißigen | Christian Leye

    Reden – Die AfD beantragt, den Soli abzuschaffen. Doch der wird nur von Spitzenverdienern gezahlt, wie etwa Bundestagsabgeordneten.