Die Ampel will sich in den Wahlkampf retten | Amira Mohamed Ali

Reden
, 10. September 2024

Finanzminister Lindner legt für das Jahr 2025 keinen durchgerechneten Haushalt vor. Die Ampel erfindet Einnahmen und Einsparungen ohne jede Grundlage.

BSW-Vorsitzende Amira Mohamed Ali sagt: „Dieser Haushalt ist unseriös!“ Laut Politbarometer will niemand mehr die Regierung von Olaf Scholz. SPD, FDP und Grüne wollen sich aber bis zur Bundestagswahl an die Posten klammern.

Auch interessant

18 März

Kriegskredite mit „Klimasiegel“? Wir sagen NEIN!

Reden – Für Schulden in Billionenhöhe will Herr Merz gemeinsam mit SPD und Grünen Panzer und Kampfjets beschaffen.

18 März

Die Linke versucht nicht mal, die größte Aufrüstung der BRD-Geschichte zu verhindern | Jessica Tatti

Reden – Uns fehlt jedes Verständnis, warum die Linke noch nicht einmal versucht hat, den neuen Bundestag einzuberufen. Das größte Aufrüstungspaket der bundesdeutschen Geschichte hätte Geschichte sein können.

13 März

NEIN zu diesen Kriegskrediten!

Reden – Was heute im Bundestag verhandelt wird, ist das wahnwitzigste Aufrüstungspaket und der größte Wahlbetrug in der Geschichte der Bundesrepublik, kritisiert unsere Gruppenvorsitzende Sahra Wagenknecht.

13 März

Wie 1914: SPD stimmt wieder für Kriegskredite! | Jessica Tatti

Reden – Die Kriegskredite von CDU/CSU und SPD sind das größte Aufrüstungsprogramm der bundesdeutschen Geschichte. Es geht nicht um einen echten Aufbau unseres Landes, sondern um die militärische Ertüchtigung unserer Infrastruktur.

  • 18 März Kriegskredite mit „Klimasiegel“? Wir sagen NEIN!

    Reden – Für Schulden in Billionenhöhe will Herr Merz gemeinsam mit SPD und Grünen Panzer und Kampfjets beschaffen.

  • 18 März Die Linke versucht nicht mal, die größte Aufrüstung der BRD-Geschichte zu verhindern | Jessica Tatti

    Reden – Uns fehlt jedes Verständnis, warum die Linke noch nicht einmal versucht hat, den neuen Bundestag einzuberufen. Das größte Aufrüstungspaket der bundesdeutschen Geschichte hätte Geschichte sein können.

  • 13 März NEIN zu diesen Kriegskrediten!

    Reden – Was heute im Bundestag verhandelt wird, ist das wahnwitzigste Aufrüstungspaket und der größte Wahlbetrug in der Geschichte der Bundesrepublik, kritisiert unsere Gruppenvorsitzende Sahra Wagenknecht.

  • 13 März Wie 1914: SPD stimmt wieder für Kriegskredite! | Jessica Tatti

    Reden – Die Kriegskredite von CDU/CSU und SPD sind das größte Aufrüstungsprogramm der bundesdeutschen Geschichte. Es geht nicht um einen echten Aufbau unseres Landes, sondern um die militärische Ertüchtigung unserer Infrastruktur.