Corona-Aufarbeitung heißt Untersuchungsausschuss | Jessica Tatti

Reden
, 27. Juni 2024

Nur mit mit einem Untersuchungsausschuss werden verantwortliche Politiker aussagen müssen, haben Falschaussagen rechtliche Konsequenzen.

Ein Bürgerrat oder eine Enquetekommission, wie sie der Bundeskanzler Scholz oder die AfD-Fraktion fordern, sind ein Ablenkungsmanöver und werden den Menschen in keinster Weise gerecht, die unter teils absurden Corona-Maßnahmen gelitten haben und immer noch leiden.

Auch interessant

10 Okt

US-Raketen treffen Kern unserer demokratischen Souveränität | Sevim Dagdelen

Reden – Die einsame Entscheidung von Bundeskanzler Scholz, die Stationierung von US-Raketen in Deutschland abzunicken, bringt eine massive Gefahr für die Sicherheit der Bevölkerung mit sich.

10 Okt

US-Waffen schließen keine „Fähigkeitslücke“, sie bedeuten Eskalation | Zaklin Nastic

Reden – Ab 2026 möchte die Regierung US-Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden stationieren. Bundeskanzler Scholz und Verteidigungsminister Pistorius behaupten, dass damit eine „Fähigkeitslücke“ geschlossen würde.

10 Okt

Geburtshilfen im ländlichen Raum fördern & Hebammen besser bezahlen | Andrej Hunko

Reden – Die Art und Weise, wie die Kinder im Land geboren werden, sagt viel über seine Gesellschaft aus. BSW begrüßt den Unions-Antrag zur Geburtshilfe und zu medizinischer Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Deutschland.

10 Okt

Polarisierung Georgiens vermeiden und für freie und faire Wahlen sorgen | Andrej Hunko

Reden – In Bezug auf die anstehenden Parlamentswahlen in Georgien ist Zurückhaltung geboten. Das Land wird vor dem Hintergrund des Ukrainekriegs durch die EU und USA immer mehr unter Druck gesetzt, sich an dem Konfrontationskurs gegen Russland zu beteiligen.

  • 10 Okt US-Raketen treffen Kern unserer demokratischen Souveränität | Sevim Dagdelen

    Reden Die einsame Entscheidung von Bundeskanzler Scholz, die Stationierung von US-Raketen in Deutschland abzunicken, bringt eine massive Gefahr für die Sicherheit der Bevölkerung mit sich.

  • 10 Okt US-Waffen schließen keine „Fähigkeitslücke“, sie bedeuten Eskalation | Zaklin Nastic

    Reden Ab 2026 möchte die Regierung US-Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden stationieren. Bundeskanzler Scholz und Verteidigungsminister Pistorius behaupten, dass damit eine „Fähigkeitslücke“ geschlossen würde.

  • 10 Okt Geburtshilfen im ländlichen Raum fördern & Hebammen besser bezahlen | Andrej Hunko

    Reden Die Art und Weise, wie die Kinder im Land geboren werden, sagt viel über seine Gesellschaft aus. BSW begrüßt den Unions-Antrag zur Geburtshilfe und zu medizinischer Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Deutschland.

  • 10 Okt Polarisierung Georgiens vermeiden und für freie und faire Wahlen sorgen | Andrej Hunko

    Reden In Bezug auf die anstehenden Parlamentswahlen in Georgien ist Zurückhaltung geboten. Das Land wird vor dem Hintergrund des Ukrainekriegs durch die EU und USA immer mehr unter Druck gesetzt, sich an dem Konfrontationskurs gegen Russland zu beteiligen.