Corona-Aufarbeitung heißt Untersuchungsausschuss | Jessica Tatti

Reden
, 27. Juni 2024

Nur mit mit einem Untersuchungsausschuss werden verantwortliche Politiker aussagen müssen, haben Falschaussagen rechtliche Konsequenzen.

Ein Bürgerrat oder eine Enquetekommission, wie sie der Bundeskanzler Scholz oder die AfD-Fraktion fordern, sind ein Ablenkungsmanöver und werden den Menschen in keinster Weise gerecht, die unter teils absurden Corona-Maßnahmen gelitten haben und immer noch leiden.

Auch interessant

18 März

Kriegskredite mit „Klimasiegel“? Wir sagen NEIN!

Reden – Für Schulden in Billionenhöhe will Herr Merz gemeinsam mit SPD und Grünen Panzer und Kampfjets beschaffen.

18 März

Die Linke versucht nicht mal, die größte Aufrüstung der BRD-Geschichte zu verhindern | Jessica Tatti

Reden – Uns fehlt jedes Verständnis, warum die Linke noch nicht einmal versucht hat, den neuen Bundestag einzuberufen. Das größte Aufrüstungspaket der bundesdeutschen Geschichte hätte Geschichte sein können.

13 März

NEIN zu diesen Kriegskrediten!

Reden – Was heute im Bundestag verhandelt wird, ist das wahnwitzigste Aufrüstungspaket und der größte Wahlbetrug in der Geschichte der Bundesrepublik, kritisiert unsere Gruppenvorsitzende Sahra Wagenknecht.

13 März

Wie 1914: SPD stimmt wieder für Kriegskredite! | Jessica Tatti

Reden – Die Kriegskredite von CDU/CSU und SPD sind das größte Aufrüstungsprogramm der bundesdeutschen Geschichte. Es geht nicht um einen echten Aufbau unseres Landes, sondern um die militärische Ertüchtigung unserer Infrastruktur.

  • 18 März Kriegskredite mit „Klimasiegel“? Wir sagen NEIN!

    Reden Für Schulden in Billionenhöhe will Herr Merz gemeinsam mit SPD und Grünen Panzer und Kampfjets beschaffen.

  • 18 März Die Linke versucht nicht mal, die größte Aufrüstung der BRD-Geschichte zu verhindern | Jessica Tatti

    Reden Uns fehlt jedes Verständnis, warum die Linke noch nicht einmal versucht hat, den neuen Bundestag einzuberufen. Das größte Aufrüstungspaket der bundesdeutschen Geschichte hätte Geschichte sein können.

  • 13 März NEIN zu diesen Kriegskrediten!

    Reden Was heute im Bundestag verhandelt wird, ist das wahnwitzigste Aufrüstungspaket und der größte Wahlbetrug in der Geschichte der Bundesrepublik, kritisiert unsere Gruppenvorsitzende Sahra Wagenknecht.

  • 13 März Wie 1914: SPD stimmt wieder für Kriegskredite! | Jessica Tatti

    Reden Die Kriegskredite von CDU/CSU und SPD sind das größte Aufrüstungsprogramm der bundesdeutschen Geschichte. Es geht nicht um einen echten Aufbau unseres Landes, sondern um die militärische Ertüchtigung unserer Infrastruktur.